House of Clocks - Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Fa. House of Clocks insbesondere für Fernabsatzgeschäfte unter Nutzung der Website www.houseofclocks.com

(Fassung vom August 2004)

1. Geltungsbereich

Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Lieferungen und sonstige Leistungen die von der Fa. House of Clocks gegenüber ihren Kunden erbracht werden. Dies gilt insbesondere für solche Lieferungen und Leistungen bei denen die Kommunikation und der Vertragsabschluß unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln erfolgte und wo sich der Kunde mit dem Anklicken des Annahme-Buttons ausdrücklich mit den AGB einverstanden erklärt hat. Für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der Fa. House of Clocks und dem Kunden gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Fassung.

2. Vertragsabschluß

(1) Bei einer Bestellung über die Webseite des House of Clocks gilt der neben dem Artikel angeführten Warenpreis in Euro (€). Alle angegebenen Preise sind Bruttopreise und enthalten die gesetzlich vorgeschriebene Mehrwertsteuer. Sämtliche Angaben zu Preisen, Verfügbarkeit und Lieferfristen sind unverbindlich und freibleibend. Preisangaben in anderen Währungen basieren zwar auf den täglich aktualisierten offiziellen Wechselkursen, dienen jedoch lediglich zur Orientierung und sind daher unverbindlich. Der individuelle Endpreis ergibt sich aus der vom Kunden ausgewählten Anzahl der Artikel zuzüglich aller Nebenkosten des Warenversandes (Versandkosten, Versicherung, Verpackung) jedoch ohne im Empfängerland eventuell anfallende Zollgebühren, die durch den Kunden selbst zu recherchieren sind. Die Kosten des Warenversandes werden durch Anklicken im Auswahlverfahren automatisch ermittelt und als Gesamtpreis dargestellt. Für durch Bedienungsfehler oder bei Softwareproblemen auftretende fehlerhafte Endpreise kann keine Haftung übernommen werden. Im Zweifelsfalle gilt immer der in der Auftragsbestätigung genannte Endpreis.

(2) Die vom Kunden aufgegebene Bestellung ist ein bindendes Angebot. Jede vom Besteller abgesandte Bestellung bedarf zu ihrer rechtswirksamen Wirkung der Übermittlung einer Auftragsbestätigung durch die Fa. House of Clocks innerhalb einer Frist von 2 Wochen. Durch die Auftragsbestätigung und/oder Lieferung der bestellten Ware innerhalb der o.a. Frist kommt der Vertragsabschluß zustande. Das Risiko einer nicht aufklärbaren fehlerhaften Übermittlung von Daten liegt beim Besteller.

3. Verpackung, Versand, Lieferung

(1) Verpackung und Versand sind kostenpflichtig. Die Lieferung erfolgt nach erfolgter Auftragsbestätigung bei Vorrätigkeit innerhalb von 5 Werktagen ab Lager der Fa. House of Clocks bzw. eines von ihr mit der Lieferung beauftragten Lieferanten. Sämtliche Waren – mit Ausnahme der Lieferung von Standuhren – werden mit der Deutschen Post AG (DHL) zu den jeweils gültigen Tarifen verschickt, auf deren Dienste die Fa. House of Clocks keinen unmittelbaren Einfluß hat, weshalb für die Einhaltung der hier genannten Lieferfristen keine Haftung übernommen wird. Die hier aufgeführten Lieferfristen entsprechen der normal üblichen Postlaufzeit der Versandart „Economy“. Auf Wunsch des Kunden kann gegen Aufpreis eine andere Versandart bzw. ein anderer Versender vereinbart werden.

(2) Die Lieferfrist für die Lieferung von Waren innerhalb Deutschlands beträgt in der Regel 3-5 Werktage. Bei der Bestellung von Standuhren wird dem Kunden spätestens mit der Auftragsbestätigung mitgeteilt, in welchem Zeitraum die Lieferung erfolgt.

(3) Die Lieferfrist für die Lieferung von Waren innerhalb der EU beträgt in der Regel 1-2 Wochen, außerhalb der EU 3-4 Wochen. Abhängig von saisonalen Einflüssen insbesondere zur Weihnachtszeit, muß mit längeren Lieferfristen gerechnet werden.

(4) Die Fa. House of Clocks behält sich vor, die Lieferung bestellter Ware abzulehnen bzw. zu unterlassen, wenn die bestellte Ware auf absehbare Zeit nicht verfügbar bzw. nicht mehr im Lieferprogramm ist. Des weiteren kann die Lieferung leicht zerbrechlicher Artikel abgelehnt werden.

(5) Für die Lieferung von Standuhren gelten besondere individuell zu vereinbarende Bedingungen.

(6) Die Fa. House of Clocks übernimmt keine Haftung für eventuelle Farb- und/oder Formabweichungen der gelieferten Produkte gegenüber den Darstellungen auf der Webseite insbesondere bei handgefertigten und unter Verwendung von Naturprodukten hergestellten Waren, wie Stand-, Wand-, Tisch- und Kuckucksuhren, Nußknackern sowie Lladró- und Hummelfiguren etc.

(7) Die Fa. House of Clocks behält sich das Recht auf Teillieferungen vor.

4. Fälligkeit und Zahlung

(1) Der Kaufpreis wird mit der Lieferung der bestellten Ware fällig.

(2) Die Zahlung kann per Kreditkarte (Visa, Mastercard), EC-Karte, Traveller-Scheck, International Money Order, in bar oder per Nachnahme (nur innerhalb Deutschlands) erfolgen. Die Fa. House of Clocks behält sich das Recht vor, einzelne der o.a. Zahlungsarten auszuschließen.

(3) Für Kreditkartenzahlungen aus dem Ausland gilt der zum Zeitpunkt der Zahlungsabbuchung beim Kunden durch die Kreditkartenabrechnungsfirma verwendete Wechselkurs.

(4) Ratenzahlungen sind möglich, bedürfen jedoch der vorherigen schriftlichen Vereinbarung. Bei Zahlungsverzug gelten die Regelungen des § 288 BGB.

5. Eigentumsvorbehalt, Widerrufs- und Rückgaberecht

(1) Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Fa. House of Clocks. Sollte der Kunde die Ware vor der vollständigen Bezahlung weiterveräußert haben, so gelten seine Ansprüche gegen den dritten Erwerber als an die Fa. House of Clocks abgetreten.

(2) Der Besteller ist berechtigt innerhalb von 30 Tagen ab Erhalt der Ware vom Kaufvertrag zurückzutreten und die erhaltene Ware zurückzugeben bzw. zurückzusenden. Die Versandkosten gehen zu Lasten des Käufers. Der Käufer ist verpflichtet die Ware vollständig mit sämtlichen dazugehörenden Dokumentationen und Zubehörteilen in der Originalverpackung zurückzusenden. Ist das nicht der Fall, stellt das eine Verschlechterung der Ware dar, für die der Käufer Wertersatz zu leisten hat. Das Rückgaberecht wird durch die fristgemäße Absendung der erhaltenen Ware ausgeübt. Sonderbestellungen und Sonderanfertigungen sowie Waren, die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rückgabe geeignet sind (z.B. aus hygienischen Gründen), sind vom Rückgaberecht ausgeschlossen.

(3) Unverzüglich nach Eingang der zurückgegebenen Ware wird dem Kunden der Kaufpreis abzüglich eines eventuell zu verrechnenden Wertersatzes mittels eines Wertgutscheines erstattet.

6. Mängelanzeige, Gewährleistung

(1) Die Ware ist sofort nach Erhalt auf ihre Unversehrtheit und Vollständigkeit zu überprüfen. Bei äußerlich sichtbaren Beschädigungen sind diese vom letzten Frachtführer schriftlich zu bestätigen (Schadensprotokoll). Beanstandungen wegen unvollständiger bzw. unrichtiger Lieferung oder wegen verdeckter Mängel sind unverzüglich, jedoch spätestens 1 Woche nach Wareneingang schriftlich anzuzeigen.

(2) Soweit ein von der Fa. House of Clocks zu vertretender Mangel der Kaufsache vorliegt, ist die Fa. House of Clocks berechtigt nach ihrer Wahl eine Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung vorzunehmen. Im Falle der Mängelbeseitigung trägt die Fa. House of Clocks nur die Aufwendungen bis maximal in Höhe des Kaufpreises. Ist eine Mängelbeseitigung bzw. Ersatzlieferung nicht möglich, kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten (Wandlung) bzw. hat das Recht auf eine dem Schaden angemessene Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung). Eine unfreie Zurücksendung ohne ausdrückliche Zustimmung der Fa. House of Clocks ist unzulässig.

(3) Die Fa. House of Clocks liefert mindestens Produkte mittlerer Art und Güte. Geringfügige Abweichungen von der Qualität, den Abmessungen sowie der Farbe gegenüber früheren Lieferungen, Prospekten bzw. den Darstellungen auf der Webseite bilden keine Grundlage für Gewährleistungsansprüche.

(4) Die Gewährleistungsfrist beträgt 2 Jahre ab Lieferdatum und bezieht sich nur auf qualitative Mängel der Kaufsache, die durch die Fa. House of Clocks zu vertreten sind. Für Schäden, die an der Sache selbst oder an anderen Gegenständen sowie an Personen entstehen (Folgeschäden), die nicht auf einen durch die Fa. House of Clocks zu vertretenden Sachmangel zurückzuführen sind, insbesondere Schäden, die durch unsachgemäße Gebrauch der Ware, Nichtbeachtung der Gebrauchsanleitung bzw. durch den natürlichen Verschleiß entstehen, ist eine Haftung der Fa. House of Clocks ausgeschlossen.

(5) Für Schäden die der Kunde durch den Besuch und die Nutzung der Webseite der Fa. House of Clocks insbesondere deshalb erleidet, weil die Webseite von einem Virus o.ä. befallen ist der auf den Computer des Kunden übergreift, ist jegliche Haftung die nicht auf Vorsatz bzw. grobe Fahrlässigkeit zurückzuführen ist, ausgeschlossen.

7. Datenschutz

Die für eine reibungslose Abwicklung der Bestellung notwendigen personenbezogenen Kundendaten werden durch ein Verschlüsselungssystem (SSL) übermittelt und ausschließlich im Rahmen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sowie des Teledienstdatenschutzgesetzes (TDDSG) verwendet. Soweit zur Geschäftsabwicklung oder nach anderen Gesetzen und Vorschriften notwendig und angemessen, gibt die Fa. House of Clocks unter Wahrung strenger Vertraulichkeit, die Daten an Dritte weiter. Die vollständige oder teilweise Weitergabe von Kundendaten erfolgt nur in unmittelbaren oder mittelbaren Zusammenhang mit dem jeweiligen Auftrag.

8. Gerichtsstand und anwendbares Recht

(1) Ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche sich aus dem Vertragsverhältnis mit dem Kunden ergebenden Rechtsstreitigkeiten ist der Sitz der Fa. House of Clocks in Kaiserslautern.

(2) Für alle Geschäfte mit Kunden, die ihren Wohnsitz außerhalb der BR Deutschland haben gilt deutsches Recht.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) zwingenden Rechtsvorschriften widersprechen, so bleiben die anderen Bestimmungen der AGB davon unberührt. Anstelle der insoweit unwirksamen Bestimmungen sind die Vertragsparteien dazu verpflichtet, eine dem Sinn und Zweck dieser Bestimmung möglichst nahe kommende Regelung zu vereinbaren.